In der Pandemie erhält der Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz plötzlich breite Aufmerksamkeit. Die Angst vor einer Stilllegung des Betriebs sorgte zunächst für große Kooperationsbereitschaft vieler Arbeitgeber. Für die nächste Phase droht jedoch eine Konfliktverschärfung. Keine leichte Aufgabe für die Gewerkschaften. In einem Beitrag für LuXemburg online zeige ich, dass die staatliche Rechtsetzung im Arbeitsschutz zu einer institutionellen Machtressource der Gewerkschaften zählt und für die betriebliche Praxis außerordentlich hilfreich sein kann. Im Mittelpunkt der Erörterung steht eine staatliche Corona-Regel, die im August 2020 veröffentlicht wurde. Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel – so die offizielle Bezeichnung – kann im Internetangebot der BAuA unter www.baua.de/SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel abgerufen werden. Gleichzeitig hat die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie  (GDA) eine Leitlinie zu diesem Thema beschlossen, die für die Aufsichtsbehörden Orientierungspunkte festlegt.

Schon im Frühjahr 2020 hat die IG Metall eine erste Version einer Arbeitshilfe verbreitet, um beim Wiederanfahren der Produktion wichtige Orientierungspunkte zu bieten. Mit dieser Handlungshilfe „Corona-Prävention im Betrieb. Infektionsrisiken durch Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz minimieren“ , die im August 2020 auf Basis der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel aktualisiert wurde, soll eine erforderliche Unterstützung für die Arbeit der betrieblichen Interessenvertretung geboten werden. Aufgrund der brisanten Aktualität möchte ich diese exzellente Broschüre auf meiner Website zur weiteren Verbreitung veröffentlichen.

In einem Vortrag „Corona und der Gesundheitsschutz“ im Oktober 2020 auf einer Betriebsrätetagung erläutere ich die Konsequenzen für die betriebliche Praxis.

Am 19. Januar 2021 haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident*innen weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Hierzu gehören auch Regelungen und Vorgaben für die Arbeitswelt und die betriebliche Prävention. Konkretisiert wird der Beschluss durch eine neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV).

Das Bundesarbeitsministerium hat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) im April 2021 erneut aktualisiert und bis zum 30. Juni 2021 verlängert, danach erneut bis zum 30. September 2021. Nun werden die Arbeitgeber verpflichtet, den Präsenzbeschäftigten regelmäßig Corona-Tests anzubieten (hier der neue Paragraf). Betriebliche Präventionsmaßnahmen stehen weiterhin im Fokus. Die aktualisierten Regelungen werden in einer Handlungshilfe der IG Metall erläutert. Hier als PDF-Dokument.